Herzlich willkommen beim FDP Stadtverband Dorsten!

Auf dem Programmparteitag am 28.06.2009 diskutierte die FDP Dorsten in vierstündiger konstruktiver und lebhafter Debatte ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 30.08.2009.

"Unter dem Motto 'Gemeinsam für eine lebendige Stadt' bieten wir Liberalen in Dorsten den Bürgerinnen und Bürgern ein kompaktes und geradliniges Programm, das sich von den Papieren der großen Mitbewerber deutlich unterscheidet", so FDP-Spitzenkandidat Thomas Boos.

Gemeinsam verabschiedete der Parteitag das Programm, an dem neben der amtierenden Ratsfraktion, dem Vorstand, den FDP-Kandidaten zur Ratswahl und den Jungen Liberalen auch Bürger durch Anregungen und Hinweise mit gearbeitet haben.

Das Wahlprogramm kann unter dem folgenden Link als pdf-Datei eingesehen bzw. heruntergeladen werden: Kommunalwahlprogramm

Am 20.06.2009 war die FDP in Rhade nah am Bürger und nutzte die Magnetwirkung des dortigen Nahversorgungszentrums an der Erler Str./Lembecker Str., um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Die Ratskandidaten Wolfgang Köster (Wahlbezirk 01-Rhade Dorf) und Philipp Kasten (Wahlbezirk 02-Stuvenberg) standen den Bürgern gerne Rede und Antwort und stellten sich als örtliche Liberale vor. Unterstützt wurden die beiden Rhader durch den FDP-Kandidaten zur Bundestagswahl, Marc Liebehenz, und einigen fleißigen Liberalen.

Die positive Stimmung, die den Kandidaten und den politischen Aussagen der FDP allgemein entgegen gebracht wurde war schon beeindruckend. Wolfgang Köster und Phil Kasten fassten den Tag zusammen: "Toll, dass auch in Rhade das Gefühl immer weiter wächst, wir als Liberale können etwas zusammen mit den Bürgern bewegen! Wir wollen am 30.08. zu einem guten FDP-Ergebnis auch hier in Rhade beitragen."

Eines der Themen, die intensiv besprochen wurden, war die Verkehrssituation im Dorf, die im besonderen den älteren Mitbürgern und Eltern ein Dorn im Auge war. Bereits in der jüngsten Vergangenheit hat sich die Partei bei der Stadt und im Kreis für eine Optimierung der Situation stark gemacht und wird das auch in der Zukunft tun.

Die Europawahlen sind wenige Tage passé, und mit den heraufziehenden Kommunalwahlen am 30. August "verschönern" die Parteien und Gruppierungen in Dorsten das Stadtbild wieder mit ihren Konterfeis und Slogans. Auf Kleinplakatständern ist kein Baum, keine Laterne, kein Verkehrsschild und kein Zaun sicher vor der künstlerischen Ausdruckswut der großen Parteien oder den Rattenfängersprüchen der Populistengrüppchen.

"Das machen wir Freien Demokraten in Dorsten nicht mit!", so FDP-Vorsitzender und Bundestagskandidat Marc Liebehenz. "Wir fahren auch in diesem Wahlkampf - wie schon seit 2004 - die Strategie, komplett auf Großwerbeflächen zu setzen und die das Stadtbild beeinträchtigenden Klein-Plakate endlich einzumotten", so Liebehenz.

Die Liberalen haben in vielen Gesprächen mit den Bürgern immer wieder erfahren, dass der schon wieder begonnene Kleinkrieg um Plakatständer, Vermüllung der städtischen Grünanlagen und Straßen die Menschen abstößt. Deshalb überlässt die FDP den anderen Parteien und Gruppen ihre Sandkastenstreitereien um die Klein-Plakate und setzt auf Inhalt statt auf Papiermüll an jeder Ecke: ein Weg, der mit dem Rekordergebnis von 10,3 % zur Europawahl schon gefruchtet hat.

Die Liberalen in der Lippestadt danken den Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen, das sie bei der Europawahl am 07.06.2009 ausgesprochen bekommen haben.

Mit 10,24 Prozent der Stimmen hat die FDP in Dorsten ihr bestes Wahlergebnis bei Europawahlen überhaupt erzielt und das Ergebnis von 2004 noch einmal deutlich um 4,3 Prozentpunkte übertroffen.

Noch am Wahlabend unterstrichen die Dorstener Liberalen, das Ergebnis als Rückenwind für die Kommunalwahl am 30.08. nutzen zu wollen.
"Doch eins ist uns allen klar: wir müssen ab morgen die Menschen in Dorsten erneut für liberale Inhalte jenseits von Polemik und Populismus begeistern und von unseren kommunalen Konzepten überzeugen", so FDP-Stadtverbandsvorsitzender Marc Liebehenz.

Das Dorstener Ergebnis im Einzelnen: CDU 40,9% (-5,9%), SPD 27,2% (+0,1%), Grüne 9,1% (-0,6%), FDP 10,2% (+4,3%), Linke 5,5% (+3,3%).

(Düsseldorf, 03.07.2009) In seinem Gastbeitrag für die Serie "Die Marktmeinung" der "Ruhr-Nachrichten" macht der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in NRW, Dietmar BROCKES, deutlich, dass die schwarz-gelbe Landesregierung mit ihrer Politik für mehr Soziale Marktwirtschaft NRW zurück auf die Erfolgsspur gebracht habe. So seien auch die Voraussetzungen dafür geschaffen worden, dass das Land nicht noch schlimmer von der Krise getroffen wurde. Brockes plädiert für eine weitere Stärkung der mittelständischen Betriebe, die das Rückgrat der Wirtschaft darstellten.

• Zum Beitrag in den "Ruhr-Nachrichten" (PDF)

(03.07.2009) Das Parlament hat sich am Freitag mit der Schaffung der Bad Banks beschäftigt. Diese sollen als Hort für toxische Finanzpapiere dienen, die in den Bankbilanzen schlummern, dienen. FDP-Finanzexperte Florian Toncar warf der Regierung vor, dass diese das Problem lange unterschätze habe. Eine Lösung sei nun mehr als überfällig. Man müsse jedoch festhalten, dass „viel Zeit verloren wurde“. Angesichts dessen sei das nun vorgelegte Gesetz eine „ziemliche Enttäuschung“. Der Mittelstand werde damit weiterhin nur schwer an Kredite kommen.

• Gesetzentwurf : Stärkung der Wettbewerbskonformität von Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzmarktes
• Gesetzentwurf : Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle von Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung